AGB - Hehl-Schrottverwertung

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AGB

§1 Allgemeines
Die Firma Hehl-Schrottverwertung führt Dienstleistungen,
Sammlungen und Aufträge gemäß diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
Änderungen und Abweichungen von diesen AGB müssen von
uns bestätigt werden, sonst erhalten sie keine Gültigkeit.
Mit der Beauftragung der Leistung gelten diese Bedingungen
als angenommen. Sie können diese AGB auf Ihrem Rechner
speichern oder ausdrucken. Im nachfolgenden werden Sie,
der Kunde, als Auftraggeber bezeichnet.

§2 Gewichtsermittlung
Als Übernahmegewichte werden lediglich jene anerkannt,
die am Empfangsort auf einer amtlich anerkannten und,
geeichten Waage durch Voll- und Leerverwiegung
ermittelt wurden. Über- oder Unterschreiten der vereinbarten
Liefermengen sind nur um 5% zulässig. Es besteht kein
Anspruch auf Rücklieferung oder Zurverfügungstellung von
überlieferten Mengen. Mehrfrachtkosten, die aus
Unterlieferungen entstehen, trägt der Verkäufer.

§3 Container oder Mulden
Von Hehl-Schrottverwertung bereitgestellte Container
müssen frei zugänglich aufgestellt werden.
Sie sind sorgfältig zu behandeln etwaig auftretende
Beschädigungen oder grobe Verunreinigungen sind umgehend
zu melden. Für die Dichtheit der Behältnisse wird keine Garantie
übernommen. Entleerungen dürfen nur von dazu befugten
Personen durchgeführt werden. Notwendige Abholungen
sind uns termingerecht anzuzeigen.

§4 Preise
Unsere Angebote sind frei bleibend. Fehler in den Angaben
sind nie auszuschließen und somit vorbehalten. Die Preise
beinhalten die gesetzliche vorgeschriebene Mehrwertsteuer.
Es gelten immer unsere aktuellen Tagespreise.

§5 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln
sich ausschließlich nach deutschem Recht, soweit nicht
zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis
ist der Firmensitz des Unternehmers. Für Vollkaufleute,
juristische Personen des Öffentlichen Rechts oder
Öffentlich Sondervermögen oder Kunden, die keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, wird als
Gerichtsstand der Firmensitz des Unternehmers vereinbart.

§6 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder
undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder
undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des
Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und
durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der
wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die
Vertragsparteien mit derunwirksamen bzw. undurchführbaren
Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen
gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als
lückenhaft erweist.

§7 Datenverarbeitung
Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden im
Rahmen von Geschäftsdateien gespeichert. Eine Weitergabe an
Dritte erfolgt nicht. Der Auftraggeber ermächtigt uns zur
Speicherung seiner Daten.Die gesetzlichen Datenschutzrichtlinien
sind für uns bindend.

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